Interview mit dem freiberuflichen Dozenten und Trainer Stefan A. Müller zum Thema „Product Compliance – die CE-Konformität von Produkten“

Stefan-A-Mueller

Herr Müller, 1993 wurde die CE-Kennzeichnung von Produkten eingeführt, sie feiert 2018 also ihren 25. Geburtstag.

Was hat es mit der CE-Konformität und -Kennzeichnung auf sich?
Mit der CE-Kennzeichnung übernimmt der Hersteller die Verantwortung für die Konformität seiner Produkte mit allen einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft. Dies ist geregelt in der verbindlichen Verordnung (EG) Nr. 765/2008, die Vorschriften enthält für die Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten. Ziel ist der Abbau von Handelshemmnissen bei einem gleichzeitig hohen Schutzniveau für Gesundheit und Sicherheit.

An wen richtet sich diese „Konformitäts-Botschaft“?
Die CE-Kennzeichnung ist kein Qualitätssiegel, auch kein Prüfzeichen. Sie richtet sich an die europäischen Marktaufsichtsbehörden, die bei CE-gekennzeichneten Produkten von ihrer Konformität mit allen einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften ausgehen (sogenannte Konformitätsvermutung). Sie ist also eine Art „Reisepass“ für Produkte in der Europäischen Union.

Wer profitiert von dieser Konformitätserklärung und -kennzeichnung?
Sie dient dem Schutz der Sicherheit und Gesundheit im Allgemeinen; der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sowie dem Verbraucher- und Umweltschutz und ihrer Sicherheit im Besonderen. Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG hebt dabei den Arbeitnehmerschutz besonders hervor.

Welche Pflichten hat der Hersteller im Rahmen dieser Konformität?
Den Hersteller sowie alle weiteren In-Verkehr-Bringer (Wirtschaftsakteure) treffen allgemeine Verkehrssicherungspflichten, Pflichten im Rahmen der Herstellung von Erzeugnissen, von denen irgendeine Gefahr ausgehen könnte, z.B. die Konstruktionspflicht, die Fabrikationspflicht oder auch die Instruktionspflicht. Daneben gibt es aber auch noch Organisationspflichten, wie z.B. der Einsatz kompetenten Personals, ein Reklamations- und Beschwerdemanagement oder auch die Überwachung bei Aufgabendelegation. Wer gegen solche Pflichten verstößt, könnte damit eine verschuldensabhängige Produzentenhaftung auslösen.

Wie sollte der Hersteller mit diesen Risiken umgehen?
Es gilt der allgemeine Rechtsgrundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“. Eine Strafe wäre hier eine Schadensersatzpflicht und der mögliche Verlust der Kundenzufriedenheit. Gegen diesen wirtschaftlichen Schaden kann sich der Hersteller zumindest durch den Einsatz kompetenten Personals sowie eine konsequente Schulung seiner Mitarbeiter schützen. Dazu gehört natürlich auch der Aufbau eines Risiko-Managementsystems.
Sich nicht mit der Konformitätsvermutung begnügen, sondern tatsächlich mit allen Harmonisierungsrechtsvorschriften konform sein muss als erklärtes Ziel gelten.

Herr Müller, vielen Dank für das Interview.

 

Informieren Sie sich in unserem Infoabend zum Seminar Product Compliance - die CE-Konformität von Maschinen mit Stefan A. Müller

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Gerne bieten wir Ihnen dieses Thema auch als Inhouseseminar und Coaching an.

 

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Thorsten Meynigmann

Tel.: +49 911 95117-240
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